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10.05.2018, 21:22 Uhr

Hessenkasse übernimmt 8,4 Millionen Euro Schulden der Gemeinde Großkrotzenburg

CDU Großkrotzenburg: Wichtige Unterstützung der örtlichen Haushaltssanierung

Erfreut zeigte sich die CDU Großkrotzenburg, dass die Gemeinde mit dem Beschluss der Gemeindevertretung Kassenkredite in Höhe von ca. 8,4 Millionen Euro an die Hessenkasse übertragen kann. 

Die Regelungen zur Hessenkasse sehen vor, dass das Land aufgelaufene Schulden der Kommunen im Bereich der Kassenkredite übernehmen wird. Die jeweiligen Städte und Gemeinden müssen über einen längeren Zeitraum nur einen kleineren Teil zurückführen. Konkret bedeutet das, dass Großkrotzenburg über 22,5 Jahre eine jährliche Rate von 187.000 Euro zurückführen muss, was eine Gesamtsumme von ca. 4,2 Millionen Euro ausmacht. Teilnehmende Kommunen müssen zur Begleichung ihrer Schulden im Durchschnitt nur rund ein Drittel des Betrags aufbringen, den sie selbst an Tilgung und Zinsen dafür gezahlt hätten. Rund zwei Drittel organisiert das Land, aus verschiedenen Mitteln. Besonders wichtig sei zudem, dass mit dem Beitritt zur Hessenkasse zukünftig das Zinsrisiko für die aufgelaufenen Kassenkredite für die Gemeinde Großkrotzenburg nicht mehr besteht. Angesichts der hohen Kassenkredite der Gemeinde sei dies ein ganz wichtiger Faktor, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende Max Schad. Die Landesregierung habe mit der Hessenkasse ein Programm geschaffen, von dem Großkrotzenburg ganz erheblich profitiert und zu einer gesicherten Zukunft der Gemeinde beiträgt, da eines der großen Probleme der Gemeinde einer Lösung zugeführt werden konnte. „Der CDU-geführten Landesregierung gilt es hierfür ein Lob auszusprechen“.

Wie Max Schad weiter ausführte, sei man gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert mit dem Land im Gespräch, um eine Befreiung der ersten Ratenzahlungen für die Gemeinde zu erreichen. Da Großkrotzenburg Mittel aus dem Landesausgleichstock beantragt hatte, der Landesausgleichstock mit Einführung der Hessenkasse aber nicht mehr vorgesehen ist, biete das Land betroffenen Kommunen nun die Möglichkeit an, von dort eigentlich zu erwartende Mittel in Form einer Tilgung der ersten Ratenzahlungen zu erhalten. „Wir hoffen, dass Großkrotzenburg die ersten Raten in Höhe von 187.000 Euro nicht bezahlen muss und damit zusätzliches Geld sparen kann“.

Mit Einführung der Hessenkasse verschärfen sich aber auch die Regelungen für die Kommunen. Die Genehmigung von Krediten in der Zukunft wird strikter, es wird eine grundsätzliche Verpflichtung zur umgehenden Rückzahlung der Kredite geben und Kommunen müssen erzielte Überschüsse auch dafür vorhalten.