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27.06.2018, 17:56 Uhr

CDU stimmt gegen Erhöhung der Kita-Gebühren

Christdemokraten wünschen sich familienfreundlichere Regelung im Rahmen der Beitragsfreistellung

Die Gemeinde Großkrotzenburg erhält ab 1.8.2018 den Betrag von 135,60 Euro pro Kind pro Monat vom Land Hessen. Der Zweck der Mittel ist die Freistellung der Eltern von Kosten für die Kinderbetreuung von 6 Stunden. Auf Grund der bisherigen Gebührenstruktur der Gemeinde profitiert Großkrotzenburg von einer Überzahlung des Landes, da der Elternbeitrag für 6 Stunden deutlich unter 135,60 Euro lag. Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass die Mittel des Landes an die Eltern weiter gereicht werden sollen, da das dem politischen Ziel des Landes – nämlich die Familien zu entlasten – am nächsten kommt. Daher hat die CDU-Fraktion bei der zurückliegenden Sitzung des Gemeindeparlaments eine eigene Gebührenstaffel eingebracht, die dieser Logik folgt.

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Modell CDU:
Betreuungszeit: 8.00 – 12.00 Uhr u. 14.00-16.00 Uhr      
Stunden      6
bisheriger Elternanteil: 102,46 Euro 
Neuer Elternanteil: 0 Euro

Betreuungszeit: 7.00-14.00 Uhr    
Stunden    7
bisheriger Elternanteil: 119,54  Euro      
Neuer Elternanteil: 0 Euro

Betreuungszeit: 7.00-17.00 Uhr
Stunden    10
bisheriger Elternanteil: 170,77  Euro      
Neuer Elternanteil: 35,17  Euro

Nach diesem Modell der CDU sind Elternbeiträge bis zur Höhe von 135,60 Euro auf 0 Euro zu reduzieren und darüber hinaus gehende Kosten durch die Eltern zu tragen. Bei der Bemessungsgrundlage für die Gebührenermittlung orientiert sich das Modell exakt an den bisherigen Preisen - ohne Erhöhung der Kosten. Die Eltern würden dadurch von den Kosten von 6 und 7 Stunden komplett befreit, da der bisherige Elternanteil unter dem Betrag von 135,60 Euro lag. 

Leider hat die Mehrheit aus FDP und Grüne einen anderen Weg gewählt und ist dem Vorschlag des Gemeindevorstands rund um Bürgermeister Bauroth gefolgt. Nach der beschlossenen Tabelle gibt es die vom Landesgesetzgeber zwingend geforderte Gebührenfreistellung von 6 Stunden. Die zusätzlichen Einnahmen fließen an die Gemeindekasse. Doch damit nicht genug: Gleichzeitig wurde eine Erhöhung von ca. 20 Prozent für die Betreuungszeiten beschlossen, was Auswirkungen für all jene Eltern hat, die eine Betreuungsform wählen, die länger als 6 Stunden ist.

„Wir hätten uns ein familienfreundlicheres Handeln gewünscht. Es ist richtig, dass die Gemeinde sparsam sein muss. Aber wir bekommen das Geld vom Land, um die Eltern zu entlasten und nicht die Gemeindekasse. Durch das von der CDU vorgeschlagene Modell hätte sich die Gemeinde nicht schlechter gestellt als bisher, vsstl. sogar noch einen Überschuss zur Erhöhung des Kostendeckungsanteils gemacht. Aus unserer Sicht wäre das möglich und angezeigt gewesen“, betonen Fraktionsvorsitzender Max Schad und Fraktionsmitglied Theresa Neumann. 

Vertreter der Grünen hatten während der Debatte angedeutet, dem Vorschlag der CDU aus dem Ausschuss zu folgen und die zusätzlich generierten Einnahmen in die Verbesserung der Betreuung investieren zu wollen, ohne dies aber schriftlich im Rahmen eines Beschlusses zu fixieren. „Wir werden die Kollegen der Grünen garantiert daran erinnern“, betonte die CDU