CDU Gemeindeverband Gro▀krotzenburg
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PM Archiv
23.02.2018, 05:32 Uhr
Haushaltsberatungen mit Licht und Schatten
CDU Gro▀krotzenburg nimmt Stellung
 Nach intensiven und fairen Beratungen hat die CDU dem Haushalt der Gemeinde Großkrotzenburg nicht zugestimmt. Dafür waren am Ende drei Punkte entscheidend.

  1. Die CDU hatte beantragt, Mittel in Höhe von 250.000 Euro zur Schaffung einer weiteren U-3 Gruppe im Bereich der Kinderbetreuung in den Haushalt einzustellen. Dieses Ansinnen wurde von der Mehrheit aus Grünen, FDP und SPD abgelehnt. Die CDU ist sich bewusst, dass Details noch nicht geklärt sind. Für uns war maßgeblich, dass schon heute eine lange Warteliste bei der U-3 Betreuung besteht. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die Mehrheit hat sich dafür entschieden, keine Mittel in den Haushalt einzustellen und stattdessen bis zum Sommer mit der Feststellung des Bedarfes und Vorplanung zu warten und dann ggf. über weitere Maßnahmen zu entscheiden. Dies ist der CDU zu vage und zu wenig ambitioniert angesichts der aktuellen Situation.
  1. Die CDU hatte beantragt, den vom Gemeindevorstand erhöhten Haushaltsansatz bei den Einnahmen aus den Friedhofsgebühren deutlich abzusenken. Auch hierzu war die Mehrheit aus FDP, Grünen und SPD nicht bereit. Die Folge werden vsstl. eine satte Verdopplung der Friedhofsgebühren sein, die gerade von der FDP seit längerem angestrebt wird. Dies führt zu überzogenen Härten bei den Friedhofsgebühren und ist aus Sicht der CDU Großkrotzenburg nicht akzeptabel.
  1. Die CDU hatte Mittel für eine 450 Euro Stelle beantragt, mit der in Zukunft ein zentraler Ansprechpartner der Vereine für den gemeindlichen Teil von öffentlichen Veranstaltungen geschaffen wird. Diese Person – geeignete Persönlichkeiten wären in Großkrotzenburg verfügbar gewesen – hätte gleichzeitig eine Art Stadtmarketing auf den Weg bringen sollen: Die Etablierung eines Wochenmarktes und neuer Veranstaltungen bzw. Projekte der Gemeinde zur Attraktivitätssteigerung, Aktivitäten gegen möglichen Leerstand in der Gemeinde, die Unterstützung– all das hätte schon mit kleinem Geld angegangen werden können. Die CDU Großkrotzenburg ist der Meinung, dass mit der Ablehnung der Initiative durch die Mehrheit eine Chance vertan wurde, ein für die Gemeinde wichtiges Thema anzupacken.

Positiv bewertet die CDU-Fraktion die Diskussion um das Theodor-Pörtner-Haus. Nach vielen Jahren des Stillstands hatte die CDU dafür plädiert, die Planungen für einen barrierefreien Zugang wieder aufnehmen. Das Pörtner-Haus spielt im gesellschaftlichen Leben der Gemeinde eine wichtige Rolle. Die CDU möchte, dass diese Einrichtung von jedem Großkrotzenburger und von jeder Groß-krotzenburgerin betreten werden kann. Zwar war die Mehrheit nicht bereit, einen finanziell wirksamen Antrag der CDU zu dem Thema anzunehmen, es wurde jedoch vereinbart, sich in diesem Jahr mit dem Thema zu beschäftigen.

Positiv bewertet die CDU-Fraktion zudem, dass die Initiative zur Digitalisierung der Bücherei eine Mehrheit gefunden hat. Beantragt hatte die CDU den Beitritt der Bücherei zur sog. „Onleihe“. Dadurch kann das Medienangebot um einen Schlag um ein Vielfaches erweitert werden, da zukünftig auch digitale Medien genutzt werden können. Registrierte Bibliothekskunden haben die Möglichkeit, E-Medien über die Website der Bibliothek auszuleihen. Unabhängig von Ort und Zeit kann die Datei für einen festgelegten Zeitraum auf Smartphone, Tablet etc. genutzt werden. Dies steigert die Attraktivität der Bücherei deutlich.