„Wirklich gespart?“
Um auf diese Frage eine wirkliche Antwort zu bekommen, erwartet die CDU, dass endlich die Abrechnungszahlen für die 5 Monate im Jahr 2019 vorgelegt werden.
Darauf wartet man schon seit geraumer Zeit wobei festzustellen ist, dass die Abrechnungszahlen für die ersten 7 Monate des Jahres 2019 durch den bisherigen Träger, den St. Vinzenz Schwestern in Fulda, fristgerecht vorgelegt wurden. Entsprechen diese Zahlen aus Nürnberg nicht den erhofften Einsparungen?
Bis zur Vorlage der angefragten Abrechnungszahlen aus Nürnberg bleibt der CDU nichts anderes übrig als bisher bekannte Fakten zu benennen und daraus eigene Schlüsse zu ziehen.
Was sind diese Fakten, die durch den Trägerwechsel hervorgerufen wurden, die es zu bewerten gilt?
Um die Abrechnung tatsächlich bewerten zu können benötigen wir die Statistikzahlen, die von den Kinderzentren Kunterbunt zum 1.3.2020 an das Land Hessen weitergemeldet wurden. Diese Zahlen sind Grundlage für die Bezuschussung des Betriebs durch das Land Hessen für das Kindergartenjahr 2019/2020. Diese Bezuschussung erfolgt rückwirkend basierend auf den gemeldeten Zahlen zum 1.3.des Kiga Jahres. Hier stellen sich also die Fragen:
Welche Zahlen sind zum besagten Termin gemeldet worden? Sind der Gemeinde eventuell Zuschüsse entgangen? Sind dem Träger eventuell auch Kita Beiträge entgangen, die von der Gemeinde im Rahmen der 100%igen Betriebskostenerstattung zu tragen sind?
Fakt ist, dass zu keinem Zeitpunkt des Kindergartenjahres 2019/2020 der Kindertagesstätte „Am Limes“, aus welchen Gründen auch immer, voll ausgelastet war, obwohl ausreichend Kinder vorhanden gewesen wären, um eine Vollauslastung sicher zu stellen.
Fakt ist als Konsequenz aus dieser nicht-Vollbelegung auch, dass die Gemeinde viel Geld aufgewendet hat, zusätzliche U3 Betreuungsplätze im Rahmen des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer ausserörtlichen Einrichtung anzumieten, ohne dafür vom Land Hessen eine Ausgleichszahlung zu erhalten.
Wie viele Plätze konkret für ein Jahr angemietet wurden, wie diese Plätze zu welchem Zeitraum belegt waren und was diese auswärtige Unterbringung die Gemeinde gekostet hat, darüber schweigt der Gemeindevorstand bisher.
Vielleicht ist das aus Sicht der Gemeinde so gewollt, denn sonst könnte eventuell die damalige Begründung der Mehrheitsfraktionen für diesen nicht notwendigen Trägerwechsel, „wir sparen viel Geld“ , von der FDP Fraktion wurden sogar konkrete Zahlen genannt ohne jemals die Grundlage für ihre Berechnung offen zu legen, nicht mehr aufrecht erhalten werden. Gab es damals etwa einen anderen Grund für diesen Trägerwechsel?
Die CDU behauptet daher, dass ohne diesen Trägerwechsel die Gemeinde gegenüber der jetzigen Situation Geld gespart hätte, denn die Anmietung der auswärtigen Betreuungsplätze wären bei einer Vollauslastung des Kindergartens entsprechend der Betriebsgenehmigung nicht notwendig gewesen.
Wir warten nun gespannt auf die Abrechnung der Kita „Am Limes“ für das Jahr 2020. Hier kommen die Statistikzahlen zum 1.3.2020 und 2021 anteilig zum tragen.
Wir sind gespannt, wie teuer uns die Kindertagesstätte dann tatsächlich kommt und wie uns diese Kosten vom Gemeindevorstand erläutert und begründet werden.
Auf jeden Fall wird die CDU, wie von Anfang an gesagt, die Kosten, die durch den unnötigen Trägerwechsel entstanden sind, weiterhin kritisch begleiten und prüfen.