121.494 Euro zusätzlich für Großkrotzenburg – CDU begrüßt Kommunalpakt
Großkrotzenburg erhält in diesem Jahr gut 120.000 Euro zusätzliche Mittel. Die Schlüsselzuweisungen für 2021 steigen damit auf 3.240.743 Euro. Die zusätzlichen Mittel stammen aus dem Kommunalpakt.
Die Hessische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich über die Verteilung der für die Kommunen vorgesehenen Mittel aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ verständigt. Daraus sind Hilfen des Landes von 2,5 Milliarden Euro für die Kommunen in Hessen zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen. Durch weitere Vereinbarungen erhöht sich das Volumen des Kommunalpakts auf mehr als 3 Milliarden Euro.
Der Kommunalpakt umfasst insbesondere wichtige Einigungen zum Kommunalen Finanzausgleich. Wegen der Corona-Krise muss das Land massive Steuerausfälle hinnehmen. Das hat auch Konsequenzen für die Kommunen, da der Kommunale Finanzausgleich maßgeblich von den Steuereinnahmen des Landes abhängt. Ohne das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ müssten die Kommunen mit deutlichen Ausfällen rechnen, die beispielsweise durch Steuererhöhungen ausgeglichen werden müssten.
Statt des zu erwartenden Einbruchs profitieren die Kommunen nun inmitten der Krise sogar von steigenden Einnahmen. Das Land gibt insgesamt nahezu 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 jährlich um 112 Millionen Euro kontinuierlich steigen zu lassen. „Damit schafft die CDU-geführte Landesregierung Verlässlichkeit. Es ist ein richtiger Schritt, dass die Kommunen in dieser schwierigen Situation Unterstützung erhalten, in die sie unverschuldet geraten sind“, betont die CDU Großkrotzenburg.